Allgemeine Geschäftsbedingungen der NXI GmbH & Co. KG (nachstehend „NXI“ genannt)

 

für Dienstleistungen

 

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber einer Person, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens.

Allgemeines
Maßgebend für alle Dienstleistungen und Beauftragungen der NXI sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Annahme des Angebots erkennt der Auftraggeber (nachstehend „AG“ genannt) diese Bedingungen als ausschließlich verbindlich an. Abweichende Geschäftsbedingungen des AG werden auch wenn sie NXI bekannt sind, nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen – außer durch diese allgemeine Bedingungen – nicht gesondert widersprochen wird.
NXI ist ein deutsches Unternehmen und konzentriert sich auf die Vermarktung und Entwicklung hochwertiger Produkte und Dienstleistungen aus dem Bereich der Informationstechnologie, in den Bereichen Entwicklung, Consulting, Schulung.

3. Dienstleistungsgegenstand, Vertragsschluss
Dienstleistung ist die in dem Angebot und/oder der Bestellung näher bezeichnete bzw. beschriebene Leistung einschließlich der in dem jeweiligen Angebot und/oder Leistungsbeschreibung und/oder -verzeichnis aufgeführten Dokumentationen (nachfolgend „Leistungsgegenstand“).
Der Vertrag zwischen NXI und dem AG kommt durch schriftliche Annahme und Bestätigung des Angebots zustande. Bei Zweifeln zu Inhalt und Umfang der Vereinbarung gelten die Regelungen der Vertragsbestätigung vorrangig, auch zu diesen AGB.
Sofern im Angebot nicht anders bestimmt ist jedes Angebot maximal 20 Arbeitstage nach Zugang des Angebots von NXI beim AG an. Bevor das Angebot vom AG angenommen wurde ist NXI jederzeit zum Widerruf der Bestellung berechtigt, ohne dass dem AG daraus Schadensersatzansprüche zustehen. Arbeitstage sind Montag bis Samstag unter Ausschluss der gesetzlichen Feiertage in Hamburg, Deutschland.
Eine Änderung des Leistungsgegenstands ist nach der Angebotsbestätigung nur mit schriftlicher Bestätigung durch NXI zulässig. Der AG kann im Rahmen der Zumutbarkeit für NXI Änderungen des Leistungsgegenstandes erbitten. Es obliegt NXI allein diesen Änderungswünschen nachzukommen. Dabei sind die Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Mehr- und Minderkosten, angemessen einvernehmlich zu regeln.
Weicht die Angebotsbestätigung von dem Angebot ab, so ist NXI nur gebunden, wenn NXI der Abweichung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Insbesondere ist NXI an Allgemeine Geschäftsbedingungen des AG nur insoweit gebunden, als diese mit den NXI Bedingungen übereinstimmen oder NXI ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die Lieferung von Leistungen sowie Annahme von Zahlungen konstituieren keine Zustimmung.

4. Leistungserbringung
NXI erbringt die vertragsgegenständlichen Leistungen grundsätzlich selbst durch eigene Arbeitnehmer. NXI ist berechtigt zur Weitergabe von Aufträgen an Dritte oder zur Vergabe von Unteraufträgen. Der AG stimmt diesem bereits durch Annahme des Angebots ausdrücklich zu.

 

 

Informationspflicht
NXI wird den AG, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart ist, über den Fortgang der für AG übernommenen Arbeiten unterrichten. Der AG stellt dabei sicher, dass seinerseits ein bestmöglicher Informationsaustausch gewährleistet wird.

Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern
NXI erhält von AG alle für die Erbringung der Leistungen aus Sicht von NXI benötigten und verfügbaren Texte, Unterlagen, Informationen und Daten in dem vereinbarten Datenformat, soweit diese NXI nicht anderweitig zugänglich sind. Wenn NXI die Informationen für nicht ausreichend hält, wird NXI dies dem AG mitteilen.
Sofern im Angebot nicht anders geregelt nennt jede Partei der anderen eine fachkundige Person, die die mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen zusammenhängende Entscheidungen herbeizuführen hat. Die fachkundigen Personen sind nicht befugt, rechtsgeschäftliche Erklärungen für die Partei, die sie benannt hat, abzugeben, es sei denn, die fachkundige Person ist organschaftlich oder rechtsgeschäftlich zur Vertretung der Partei befugt.
Vergütung
Der AG ist zur Vergütung des vereinbarten Leistungsgegenstandes verpflichtet. Die Höhe der Vergütung und die Fälligkeit ergibt sich aus der getroffenen Vereinbarung in Verbindung mit der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise. Alle angegebenen Preise gelten grundsätzlich als Nettopreise zuzüglich der geltenden Umsatzsteuer. So lange im Angebot oder in der getroffenen Vereinbarung nichts anderes vereinbart ist, gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungseingang als vereinbart.

Haftung
1. NXI sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

Laufzeit
1 Der Vertrag hat eine Laufzeit, die von den Parteien bei Vertragsschluss zu bestimmen ist. Ohne Laufzeitvereinbarung gilt die Laufzeit des im Angebot definierten Projektzeitraums als vereinbart.

Eine Kündigung während der Laufzeit ist unzulässig. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung in Schriftform bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere bei wiederholtem, schuldhaftem Verstoß des AG gegen die Regelungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Angebots.

Geheimhaltung
Die Parteien verpflichten sich, alle kaufmännischen und technischen Informationen der anderen Partei, die ihnen im Laufe ihrer Geschäftsbeziehung bekannt werden, vertraulich und als Geschäftsgeheimnis zu behandeln. Diese Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht nicht, wenn die Informationen bereits allgemein bekannt sind oder ohne Verschulden der jeweils zur Geheimhaltung verpflichteten Partei allgemein bekannt werden oder der zur Geheimhaltung verpflichteten Partei durch Dritte bekannt werden, ohne dass Geheimhaltungsvereinbarungen verletzt werden.
Auch sind die Parteien zur Offenlegung von Informationen berechtigt, sofern die Informationen aufgrund einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung offengelegt werden müssen. Spezifikationen, Zeichnungen, Modelle, Schablonen, Muster und ähnliche Gegenstände dürfen Drittparteien nur offenbart oder zugänglich gemacht werden, wenn die Partei, in deren Eigentum sie stehen, zuvor ihre schriftliche Zustimmung erteilt hat. Dieses gilt auch für die Vervielfältigung dieser Gegenstände.

Im Übrigen ist es NXI gestattet, die vom AG überlassenen Informationen an Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen weiterzureichen, soweit NXI diese zuvor durch eine dieser Ziff. 10 entsprechende Geheimhaltungsvereinbarung verpflichtet. Soweit dies erfolgt ist, sind die entsprechenden Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nicht als Dritte im Sinne dieser Ziff. 10 zu verstehen.
Die in dieser Klausel Ziff. 10 enthaltenen Regelungen gelten über die Beendigung des einzelnen Vertrages hinaus.
Alle in körperlicher Form erhaltenen oder auf einem Datenträger gespeicherten Informationen, Muster, Zeichnungen, Modelle, Werkzeuge, Formen, etc. sind auf schriftliche Aufforderung der jeweils anderen Partei an diese zurück zu geben. Die Rückgabeverpflichtung betrifft auch jegliche Abschrift, Kopie oder sonstige Aufzeichnung, insbesondere auf Datenträgern. Auf schriftliche Aufforderung von der jeweils anderen Partei sind die Informationen zu vernichten bzw. zu löschen und diese Vernichtung bzw. Löschung schriftlich anzuzeigen. Diese Bestimmung gilt nicht für solche Informationen, die die Information empfangende Partei aufgrund rechtmäßiger gesetzlicher oder behördlicher Vorschriften verwahren muss.
Verstößt der AG schuldhaft gegen seine Verpflichtungen gem. dieser Ziffer 10, so ist er verpflichtet NXI für jeden Verstoß eine von NXI nach ordnungsgemäßen Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe zu zahlen. Die Vertragsstrafe kann auch der Höhe nach von dem zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden.

Referenzen
NXI ist berechtigt den AG als Referenz zu benennen und/oder mit Leistungen oder Produkten zu werben, die NXI im Rahmen des Vertragsverhältnisses für den AG entwickelt hat. Der AG stimmt bereits hier einer Referenzwerbung durch NXI beispielsweise auf der Webseite von NXI oder in Unternehmenspräsentation zu.

Schlussbestimmungen
Eine Änderung dieser AGB durch NXI ist jederzeit ohne Nennung von Gründen möglich. Soweit NXI Änderungen an diesen AGB vornimmt, werden diese gegenüber dem AG in Textform angezeigt. Einer Änderung dieser AGB kann binnen einer Frist von vier (4) Wochen nach Zugang durch den AG widersprochen werden. Widerspricht der AG einer Änderung der AGB, kann NXI entweder eine Weitergeltung der bisherigen AGB wählen oder das Vertragsverhältnis mit einer Frist von vier (4) Wochen kündigen. Auf die Folgen einer Änderung dieser AGB und sich daraus ergebender Rechte wird NXI den AG hinweisen. Erfolgt kein fristgerechter Widerspruch durch den AG, gelten Änderungen an den AGB als von Anfang an vereinbart.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von NXI.
Für sämtliche Auseinandersetzungen, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, kommt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) zur Anwendung.
Die Aufrechnung ist dem AG nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt.
Änderungen und / oder Ergänzungen zu dieser AGB und zu einem Angebot bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen des Schriftformerfordernisses.
Sofern in diesen AGB die Schriftform vorgesehen ist, wird dieses Erfordernis auch durch Übersendung per Email oder Telefax erfüllt. Dies gilt auch für die Kündigung eines oder den Rücktritt von einem Vertrag, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag oder eines Einzelvertrages sowie für das Zustandekommen, der Änderung oder Ergänzung eines Einzelvertrages.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bzw. werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die anderen Bestimmungen wirksam. Die Parteien werden versuchen, die unwirksame Bestimmung unverzüglich durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gelingt dies nicht, gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Erfüllungsort
Als Erfüllungsort gilt der Sitz von NXI als vereinbart.

© NXI GmbH & Co. KG. Stand

Juli, 2018